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Standpunkt Bochum

Porträt von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz
Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin

Liebe Bochumerinnen und Bochumer,

die weiterhin anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise hat auch den Haushalt der Stadt Bochum seit dem Jahr 2009 bis heute dauerhaft belastet. Sinkende Erträge und steigende Aufwendungen haben die Schere der defizitären Entwicklung des kommunalen Haushalts weiter geöffnet.

Diese Auswirkungen betreffen dabei nicht nur die Stadt Bochum selber, sondern prägen die Finanzsituation vieler Städte, insbesondere auch in unseren Nachbargemeinden. Ein besonderes Augenmerk gilt es dabei auf die Übertragung von Aufgaben auf Bochum durch Bund und Land zu richten. In den letzten Jahren wurden für rd. 90 Mio. Euro Aufgaben auf die Stadt Bochum übertragen, für die keine auskömmliche Finanzierung durch Bund und Land gewährt wurde.

Zur Konsolidierung des städtischen Haushalts müssen neben den bereits eingeleiteten Sparmaßnahmen der letzten Jahre von rd. 100 Mio. Euro weitere Sparanstrengungen erbracht werden. Aktuell beläuft sich diese Summe auf zusätzliche 51,5 Mio. Euro, die dauerhaft bis zum Jahr 2022 eingespart werden müssen.

Zur Realisierung dieses zusätzlichen Volumens hat die Stadt Bochum Neuland betreten und gemeinsam mit der Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg Maßnahmenvorschläge erarbeitet.
Mit dem „Standpunkt Bochum“ möchte die Stadt Bochum Sie über die geplanten Konsolidierungsschritte zum Haushalt informieren und Ihnen den Standpunkt der Arbeiten dazu vermitteln. Gleichzeitig möchten wir dazu mit Ihnen in den Dialog über die Gestaltung des Haushalts, und damit der Perspektiven und Entwicklungschancen dieser Stadt, treten.
 
Die Internetplattform bietet Ihnen die Möglichkeit die Ergebnisse dieser Arbeit kennen zu lernen, diese zu bewerten, zu kommentieren und ggf. um Ihre eigenen Ideen zu ergänzen.

Ihre Beteiligung wird dokumentiert und dem Rat der Stadt Bochum, den Fachausschüssen und den Bezirksvertretungen während der parlamentarischen Beratung des Haushalts 2012 zur Verfügung gestellt.

Ich würde mich freuen, wenn Sie sich angesprochen fühlen und das Angebot der Internetplattform nutzen.

Mit dieser Form der Bürgerbeteiligung betreten wir Neuland. Die Erfahrungen wollen wir im Anschluss auswerten und über weitere Beteiligungsformen nachdenken, die wir in den nächsten Jahren in Bochum etablieren wollen.